Ausgabe 3/2010 – Kriegsvölkerrecht

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Es sind insbesondere die Bilder, die um die Welt gingen und in Erinnerung blieben. Im Mai 2004 tauchten Fotos von erschreckender Grausamkeit und Brutalität aus dem Gefängnis Abu Ghuraib im Irak auf. Zu sehen sind amerikanische Soldaten, wie sie mit hochgerecktem Daumen neben toten Gefangenen posieren oder Gefangene mit Hundeleinen…

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Freilaw Thema

Ersatzansprüche von Kriegsopfern

von Anna Stordel, Universität Heidelberg

Internationale Menschenrechtsübereinkommen verpflichten die Vertragsparteien dazu, die in den jeweiligen Übereinkommen niedergelegten Rechte auf nationaler Ebene durchzusetzen. Daneben sind internationale Institutionen und Verfahren zur Durchsetzung des Menschenrechtsschutzes etabliert worden. Spezifische Menschenrechte werden also nicht nur auf primärrechtlicher Ebene garantiert, Individuen steht es in den meisten Fällen auch auf sekundärrechtlicher Ebene im Falle einer Menschenrechtsverletzung zu, Schadensersatzforderungen geltend zu machen.

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Freilaw Thema

Immunität bei Staatsoberhäuptern

von stud. jur. Teresa Schad, Universität Heidelberg

Die Verhaftung des chilenischen Ex-Diktators Augusto Pinochet Ugarte im Oktober 1998 in London hat in aller Welt große Aufmerksamkeit erregt. Der Fall vor dem britischen House of Lords sorgte deshalb für Furore, weil in diesem Zusammenhang zum ersten Mal darüber entschieden wurde, ob ein ehemaliges Staatsoberhaupt sich vor einem nationalen Gericht eines anderen Staates strafrechtlich für Menschenrechtsverletzungen zu verantworten habe oder ob sich Pinochet auf diplomatische Immunität, auf Immunität als ehemaliges Staatsoberhaupt oder auf Staatenimmunität berufen könne, und sich somit seiner Verantwortlichkeit vor Gericht entziehen könnte.

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Freilaw Thema

Private Sicherheitsfirmen in Krisengebieten

von stud. rer. pol. Michael Stehr, Universität Heidelberg

Seit dem Ende des Kalten Krieges lässt sich auch im Militär- und Sicherheitssektor ein deutlicher Privatisierungsschub verzeichnen. Eine Vielzahl von Staaten hat genuin staatliche Aufgaben auch in diesen sensiblen Bereichen zum Zwecke der Flexibilisierung und Spezialisierung sowie aus haushaltspolitischen Gründen an private Dienstleistungsunternehmen ausgelagert. Zur Klientel dieser im Folgenden als Private Sicherheits- und Militärunternehmen (PSMU) bezeichneten Dienstleister gehören neben den Industriestaaten, die in diesem Beitrag schwerpunktmäßig behandelt werden, auch die Entwicklungsländer, internationale Organisationen und transnationale Konzerne. Das Tätigkeitsspektrum der PSMU reicht von der logistischen Unterstützung und Beratung staatlicher Streitkräfte über die Informationsbeschaffung und den Objekt- und Personenschutz bis hin zur Durchführung von Kampfeinsätzen.

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Strafrecht

Kauf von Steuerdaten

von stud. jur. Matthias Noll, Universität Freiburg

In jüngster Zeit hat in der Öffentlichkeit eine heftige – mittlerweile aber wieder abgeflaute – Diskussion darüber stattgefunden, ob der Staat von Privatpersonen illegal erlangte Daten ankaufen darf (vielleicht sogar muss?), um diese dann als Beweismittel in einem Strafverfahren bzw. einem Steuerverfahren zu verwenden.
In diesem Zusammenhang ist immer wieder gefragt worden, ob sich der Staat bei einem solchen Vorgehen nicht zum Hehler mache?2 Dies soll zum Anlass genommen werden, einen Überblick über die strafrechtlichen Probleme zu geben, die mit einem derartigen Ankauf verbunden sind.

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Internationales Recht

150 Jahre deutsch-japanische Beziehungen

von stud. jur. Marc-Fabian Hafner, Universität Freiburg

Zwischen Herbst 2010 und Frühjahr 2011 wird von den verschiedensten Vertretern1Japans und Deutschlands das 150-jährige Bestehen offizieller diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Nationen gefeiert. Der eher breit gestreckte Termin dieses Jubiläums rührt daher, dass der preußische Gesandte Friedrich Albrecht Graf zu Eulenburg im Herbst 1860 die japanische Hauptinsel Honshu erreichte, Preußens Handels- und Freundschaftsvertrag mit Japan jedoch nach zähen Verhandlungen erst zum Januar 1861 unterzeichnet wurde.
Obgleich sich Eulenberg auch für andere deutsche Staaten (über 30 an der Zahl) um einen solchen Vertrag bemühte2, begannen die japanisch- deutschen Verbindungen in erster Linie als japanisch-preußische und sollte dies auch bis zur Einigung Deutschlands unter preußischer Krone 1871 bleiben.

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Studieren in Freiburg

“100 Legal Novels” und “half-brained laywers”

von M.A. Kristina Odenweller, Universität Freiburg

“For it is certain that the lawyer must, like other men, for his pastime and mental ease, abandon himself now and then to the thrall of fiction.”

Mit diesen Worten beantwortet John H. Wigmore 1908 die Frage, warum Juristen sich mit Literatur beschäftigen sollten. Im Anhang an seine Überlegungen folgt eine Liste mit 100 so genannten Legal Novels, die er als besonders empfehlenswert für eben diese Beschäftigung mit Literatur bezeichnet. Als Legal Novel bezeichnet er alle Literatur, in der Prinzipien der Rechtswissenschaft eine tragende Rolle spielen. Wigmore unterteilt die ausgewählten Bücher in vier Abteilungen: Werke in denen ein juristischer Prozess eine besondere Rolle spielt; in denen typische Verhaltensweisen von Juristen portraitiert werden; in denen juristische Methoden der Strafe behandelt werden und zuletzt solche, in denen generelle rechtliche Themen die Handlung in irgendeiner Form beeinflussen.

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Studieren in Freiburg

Referendarsrede zur Examensfeier der rechtswissenschaftlichen Fakultät an der Universität Freiburg im Sommersemester 2010

von ref. jur. Timo Schwarzwälder, ref. jur. Carla Wiedeck, ref.jur. Katja Nössig, und ref.jur. Johanna Küpper, Universität Freiburg

Bei dieser Abschlussfeier hier zu stehen bedeutet für uns Absolventen vor allem eins, nämlich Fertig!
Fertig mit einer wirklich knallharten jahrelangen Lernzeit, zunächst auf Schwerpunktklausuren und dann auf den Staatsteil, einer Lernzeit, die zumindest in der Form wohl so nicht wiederkommen wird, und vor allem – bitte – auch nicht wiederkommen soll.

Fertig aber auch mit einer Zeit, in der wir nicht nur die ärmsten und am härtesten arbeitenden Menschen der Welt waren, sondern in der mehrstündige Kaffeepausen im Kontakthof ebenso dazugehörten, wie die Freiheit, auch mal die Vorlesung sausen zu lassen, weil Skipiste oder Freibad – selten und natürlich stets wohlüberlegt – doch als der bessere Zeitvertreib erschienen.

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