Einführung

2/2015 – Arbeitsrecht

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Das Arbeitsrecht bietet nicht nur für interessierte Studenten und Praktiker eine Vielzahl von Herausforderungen, sondern weist auch eine hohe gesellschaftliche Brisanz auf. Dies zeigen nicht zuletzt die kontrovers diskutierten Streiks der Lokführer und Postbediensteten…

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Freilaw Thema

Studentenstatus und Nebenbeschäftigung

Andreas Schubert

Studenten, die neben dem Studium einer Beschäftigung nachgehen möchten, sehen sich häufig einer Vielzahl nicht nur arbeitsrechtlicher Fragen gegenüber. Der folgende Beitrag soll den sich im Rahmen der Nebentätigkeit während des Studiums eröffnenden grundlegenden Frage- und Problemkreisen eine Basis zur Antwortfindung sein. Er richtet sich an Studenten aller Fachrichtungen. Im Überblick werden die wichtigsten rechtlichen Problemkreise dargestellt. Die Rechtsfragen, die sich im Rahmen dualer Studiengänge ergeben, wurden nicht berücksichtigt.

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Freilaw Thema

Mitbestimmung in Betrieb und Unternehmen – Zwischen Vision und Realität

Nikita Karavaev

Dieser Beitrag beruht auf einem Einführungsvortrag des Autors zu einem Vortrag von Prof. Dr. Wolfgang Däubler am 05.11.2014 in den Räumen der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg.

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Freilaw Thema

Dokumentationspflichten bei Praktikanten gem. § 17 Abs. 1 MiLoG

Tobias Mandler

Das Mindestlohngesetz bedeutet für die Handhabung von Praktikantenverhältnissen einige Neuerungen. Praktikanten werden im Rahmen des MiLoG und des BBiG Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen weitestgehend gleichgestellt. Die Reichweite dieser Gleichstellung ist dabei nicht nur für Vergütungsfragen relevant, sondern muss auch in Bezug auf die – oft missbilligten – Dokumentationspflichten nach § 17 MiLoG Bedeutung erlangen. Diesem bisher nicht diskutierten Gesichtspunkt widmen sich die folgenden Ausführungen.

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Freilaw Thema

Praxis muss sich auf Änderungen im Urlaubsrecht einstellen

Markus Meißner

Am 10.02.2015 ergingen zwei Entscheidungen des BAG zum Urlaubsrecht mit erheblichen praktischen Auswirkungen. In beiden Fällen wurde die Rechtsprechung des EuGH konsequent umgesetzt.

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Freilaw Thema

Das neue Bildungszeitgesetz Baden-Württemberg

Evelina Will

In vielen Bereichen der Wirtschaft und Wissenschaft ist Baden-Württemberg bislang Vorreiter. Ein Defizit war allerdings zumindest bisher – verglichen mit anderen Bundesländern (ausgenommen Bayern, Thüringen und Sachsen) – in Bezug auf die Möglichkeit zur Inanspruchnahme von Bildungszeit für die Beschäftigten zu vermerken. Diese „Lücke“ schließt nun das am 1. Juli 2015 in kraft getretene Bildungszeitgesetz Baden-Württemberg.

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Öffentliches Recht

Notausgang Versammlungsverbot: Die versammlungsrechtliche Ultima Ratio in Zeiten von Pegida und Co.

Tobias Ackermann

Wenn aufgebrachte „Wutbürger“ auf die Straße gehen, um gegen angebliche Überfremdungstendenzen, Salafisten oder kriminelle Ausländer zu protestieren, bietet dies nicht nur Zündstoff für gesellschaftspolitische Debatten, sondern stellt auch eine Herausforderung für die örtlichen Sicherheitskräfte dar. Das Verbot solcher Versammlungen mag augenscheinlich der einfachste Weg, muss in einer Demokratie aber das absolut letzte Mittel sein. Dieser Beitrag erläutert die rechtlichen Voraussetzungen eines Versammlungsverbotes vor dem Hintergrund der aktuellen Beispiele.

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Zivilrecht

Referendarsexamensklausur: Vermietersorgen

Dr. Jörg Domisch

Die Klausur behandelt Probleme des Allgemeinen Schuldrechts und des Mietrechts in ungewohnter Einkleidung. Sie wurde im Wintersemester 2014/2015 im Examensklausurenkurs der Universität Freiburg gestellt. Die erste Aufgabe thematisiert die Folgen einer gescheiterten Vertragsübernahme. In der zweiten Aufgabe sind Schadensersatzansprüche des Vermieters gegen den Mieter wegen nicht fachgemäßer Durchführung von Schönheitsreparaturen zu prüfen. Die dritte Aufgabe fragt nach Ansprüchen des Schuldners gegen den Gläubiger, wenn der Gläubiger nach Erhalt der Zahlung vom Schuldner auch noch den Bürgen in Anspruch nimmt.

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Historische Juristen

Elisabeth Selbert – eine Sternstunde für die Gleichberechtigung

Manuel Leidinger

„Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ Der schlichte und kurze Wortlaut von Art. 3 Abs. 2 S. 1 des Grundgesetzes lässt kaum erahnen, von welchen aufreibenden Meinungsverschiedenheiten seine Verabschiedung am 18. Januar 1949 im Parlamentarischen Rat begleitet worden war. Der für uns so selbstverständlich klingende Gleichheitsgrundsatz geht zentral auf die berühmte Juristin und Sozialdemokratin Elisabeth Selbert zurück. Selbert gehörte zu den vier Müttern des Grundgesetzes, den vier einzigen Frauen im Parlamentarischen Rat, die entscheidend bei der Ausarbeitung und Beschließung des Grundgesetztextes am 8. Mai 1949 mitwirkten. Ihr erbitterter inner- und außerparlamentarischer Kampf für die bis heute bestehende Formulierung des Art. 3 Abs. 2 und die Mitprägung eines geschlechtergerechten Familienrechts verdienen einen Artikel in dieser Reihe.

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Studieren in Freiburg

Raus aus der Bibliothek – Ran an den Verhandlungstisch

Hannah Beck und Claire Presting

Ein Moot Court – was soll das eigentlich sein, fragen sich wohl die meisten. Es ist die Bezeichnung für ein simuliertes Gerichtsverfahren, das auf einem fiktiven Fall beruht. Die Bearbeiter nehmen dabei die Rolle der Anwälte ein, verfassen Schriftsätze und führen mündliche Verhandlungen.

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Studium

Bookboon.com und campushelfer: Who´s that?

Julia Kurth

Kopenhagen und Freiburg i.Br. – was haben diese Universitätsstädte gemeinsam? Ganz einfach: Zwei junge Startups, die die Welt eines Jurastudenten mit ihren Konzepten bereichern können. Freilaw hat sie kennengelernt.

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